Aus dem Stichel Kompakt vom Winter 2011
Rot-Grün hat sich eine gute Grundlage für die künftige Zusammenarbeit erarbeitet. Jeweils einstimmig wurden die Vereinbarungen von den Parteien beschlossen. Jetzt besteht die große Chance eine Politik der stärkeren Bürgerbeteiligung, der sozialen und ökologischen Stadtentwicklung zu organisieren. Hierzu drei wichtige Beispiele:

Große Vorhaben brauchen eine intensive Beteiligung: Perspektivenwerkstätten
Für große und außergewöhnliche Bauvorhaben haben wir uns vorgenommen Perspektivenwerkstätten zu organisieren. Sie dienen dazu, in einem intensiven Verständigungsprozess die Interessen der Bürgerinnen und Bürger mit den Planungsideen des Amtes und des Investors zusammenzubringen. Dabei werden gegensätzliche Vorstellungen zum Ausgleich und zu ganz neuen Lösungen gebracht. Es gibt eine Reihe von Beispielen dafür, dass dies mit Erfolg durchgeführt werden kann.

Wohnangebote schaffen und Wohnen bezahlbar gestalten
Gerade in Schöneberg werden immer mehr Wohnungen zweckentfremdet, indem sie als Ferienwohnungen oder für gewerbliche Zwecke genutzt werden. Grüne und SPD werden sich deshalb gemeinsam für eine wirksame Zweckentfremdungsverbotsverordnung auf Landesebene einsetzen. Dies ist ein politischer Erfolg, hat doch gerade Rot- Schwarz im Land einen weichen Formelkompromiss dazu beschlossen. Bauliche Investitionen im Bestand sollen nicht mehr dazu dienen, exorbitante Mieterhöhungen durchzusetzen, die sich die angestammte Mieterschaft nicht leisten kann. Rot-Grün wird für ausgewählte Bereiche prüfen, ob mit einer Mileuschutzsatzung der Verdrängung Einhalt geboten werden kann. Wir wollen darüber hinaus die Vergabe von Grundstücken in Erbbaupacht an kommunale Wohnungsgesellschaften und Genossensschaften unterstützen, um den Bau von kostengünstigem Wohnraum zu befördern.

Intracting bewirkt Einsparungen für Klima und Bezirkshaushalt
Das durch die Grünen initiierte Kosten- und Energieentlastungsprogramm „Intracting“ werden SPD und Grüne im Budget wieder auf das alte Niveau von 750.000 EUR pro Jahr anheben. Jeder im Intracting eingesetzte Euro bewirkt eine Einsparung von EUR 0,20 jährlich, beispielsweise durch die Erneuerung von Heizkesseln. Abgesichert wird dies durch eine verwaltungseigene Datenbank, die die Einsparungen für das Klima und den Haushalt in einem jährlichen Bericht dokumentiert.
Das Besondere am Intracting ist, dass die so dokumentierten eingesparten Finanzmittel im nächsten Jahr für neue Energiesparmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden.

Jörn Oltmann