Volle Fahrt in die nächste Wahlperiode!

Aus dem Stichel-Kompakt vom Winter 2011.

Sogar die Skeptiker unter den Grünen freuten sich über die Vereinbarungen, die Rot-Grün zum Thema Fahrradverkehr getroffen hat. Ein besonderer Schwerpunkt auf diesen Bereich wurde vereinbart und viele Einzelmaßnahmen im Detail genannt.

So soll das bezirkliche Nebenroutennetz, das vom „FahrRat“ entwickelt wurde, umgesetzt werden ebenso wie die Tempelhofer Nord-Süd Achse für Radfahrende. „Zusätzlich soll die Einrichtung einer Radspur (Angebotsstreifen) zwischen Alt- Tempelhof und Alt-Mariendorf auf dem Tempelhofer Damm geprüft werden.“ So steht es in der Vereinbarung.

Wie soll das alles umgesetzt werden, wenn das zuständige Tiefbauamt in den Zuständigkeitsbereich des CDU-Stadtrats Herrn Krüger geht? Das wichtigste Entscheidungsorgan im Bezirk ist die BVV, wo SPD und Grüne zusammen eine Mehrheit haben; Rot-Grün hat auch im Bezirksamt mit drei Stimmen eine Mehrheit gegenüber den beiden Stimmen der CDU. Es sollte also möglich sein, die verbesserten Planungsziele für Radfahrende nach und nach umzusetzen und so den Stadtrat zum Handeln zu bewegen, falls er nicht selbst tätig wird. Gerade an dieser Stelle haben SPD und Grüne viele Details vereinbart.

Einzelne Situationen, wie am Bülowbogen, am Priesterweg und an der Sembritzkistraße werden ebenso erwähnt wie Schöneberger Straße, Boelckestraße, Manteuffelstraße und Alarichstraße. An diesen Stellen sollen entweder Umbauten stattfinden oder Radspuren markiert werden.
An der Rheinstraße und der Kolonnenstraße soll die zuständige Senatsverwaltung zum Anlegen von Radspuren bewegt werden. Auch klassische Radwege an der Barnetstraße und der Hildburghauser Straße sollen saniert werden, wenn die Finanzierung aus dem Landeshaushalt erfolgt. Besonders wichtig ist der Rot- Grünen Zählgemeinschaft die Schaffung einer neuen Ingenieurstelle im Tiefbau, die die „Radverkehrsanlagen“ planen soll. Vieles ist nämlich in der Vergangenheit an mangelnden Planungskapazitäten gescheitert.
100.000 Euro sollen jährlich für die Sanierung von Radwegen ausgegeben werden, das braucht gute Planung!
Auch Fahrradständer sollen an einzelnen Schwerpunkten neu gebaut werden. Zudem würdigen die Zählgemeinschaftspartner die Arbeit des FahrRats als wichtigen Partner und versichern die weitere Behandlung seiner Anliegen im BVV-Ausschuss.

Renate Giese