Das Scheitern der Verhandlungen zwischen den Sozialdemokraten und Bündnis 90/Die Grünen für eine Koalition in Berlin ist bedauerlich, aber nicht überraschend. Teile der SPD unter Führung von Klaus Wowereit wollten von Anfang an keine Koalition mit den Grünen. Da die Mehrheit der SPD indes eine rot-grüne Koalition wollte und noch will, musste Wowereit erst mal zum Schein mit Grün verhandeln.
Das Platzen der Verhandlungen ist das Ergebnis eines Machtkampfs auch innerhalb der SPD. Kompromisse zur Frage der A 100 lagen auf dem Tisch. Die Koalition ist nicht an einer Autobahn gescheitert, sondern an der Unfähigkeit der Sozialdemokraten, sich intern zu einigen und gemeinsam den Grünen ein Reformprojekt für ein ökologisches und sozial gerechtes Berlin für alle auf den Weg zu bringen.
Für die Bezirkspolitik hat das Scheitern der Verhandlungen auf der Landesebene keine unmittelbaren Auswirkungen. Unsere Sondierungen mit der SPD laufen. Eines muss aber klar sein: Es gibt mit uns nur ein Abkommen auf der Grundlagen von Vertrauen und echter Augenhöhe. Eine SPD, die auf einem erhöhten Stuhl sitzt, und eine grüne Partei, die davor kniet, wird es in Tempelhof-Schöneberg ebenso wenig geben wie im Land Berlin. Die SPD muss sich jetzt entscheiden, was sie will.
Rot-Grün in Berlin an Wowereit gescheitert
