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18Mai

Anwohnerversammlung auf der Kippe zum Abbruch

Mit dem Wohnbauvorhaben an der Bautzener Straße ist hier ein weiterer südlich gelegener Zugang zum S-Bf Yorckstr möglich.

Mit dem Wohnbauvorhaben an der Bautzener Straße ist hier ein weiterer
südlich gelegener Zugang zum S-Bf Yorckstr möglich.

Geplanter Wohnungsbau an der Bautzener Straße stößt auf gewaltbereiten Widerstand

Am 14. Mai 2013 fand im Rathaus Schöneberg eine Anwohnerversammlung zum geplanten Wohnungsbauvorhaben an der Bautzener Straße statt. Auf Einladung des Bezirksamtes versammelten sich rund 100 Personen im Saal der Bezirksverordnetenversammlung des Rathauses Schöneberg, um sich über den aktuellen Stand des Vorhabens und den rechtlichen Rahmenbedingungen zu informieren. Die Initiativen und Gegner des Bauvorhabens sollten ausreichend Gelegenheit bekommen, ihre gegensätzliche Auffassung vorzutragen. Ein Bebauungsplanverfahren wurde noch gar nicht begonnen. Eine solche frühzeitige Beteiligung sollte eigentlich ein Gewinn für eine zivilisierte Auseinandersetzung sein. Tatsächlich tun sich einige Gegner/innen schwer, Konflikte zivilisiert auszutragen. weiterlesen »

18Mai

Die CDU-Legende vom reichen Tempelhof-Schöneberg

Zum wiederholten Mal verbreitet die CDU ganz bewusst falsche Informationen über die Finanzlage des Bezirks. Es wird die Mär vom reichen Tempelhof-Schöneberg erzählt, das über satte 24,2 Mio EUR an Rücklagen verfügt und so viele gute Dinge vollbringen könnte, wenn die böse rot-grüne Zählgemeinschaft sich nicht nur so stur stellen würde. weiterlesen »

23Apr

Die Säntisstraße: Highway der Heuchelei


Angesichts der vielen Halbwahrheiten und Legenden im Zusammenhang mit der Kleingartenkolonie Säntisstraße fällt es nicht leicht, die Übersicht und die Fakten im Blick zu behalten. Deshalb zur Abwechslung ein paar Klarstellungen.

Verzweiflung und Zorn der Betroffenen sind verständlich. Der Verlust des Kleingartens, über Jahre liebevoll gepflegt, ist bitter. Wir Grüne wären froh, wenn wir gemeinsam mit den Betroffenen einen Weg finden würden, diesen Verlust doch noch zu verhindern. Wir machen aber niemandem falsche Versprechungen und Hoffnungen auf einen Weißen Ritter. Wir sagen in aller Ehrlichkeit: Die Bezirksverordnetenversammlung kann beschließen was sie will. Die Änderung des Bebauungsplans als Voraussetzung für den Erhalt der Kolonie ist nicht möglich, solange die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung an der Flächendarstellung „Gewerbliche Baufläche“ festhält. Ob eventuell doch noch die Bahn die Planungszuständigkeit hat, muss noch einmal genauer recherchiert werden. Es wäre aber verantwortungslos, wegen ein paar gefundener Gleise ein Strohfeuer mit falschen Hoffnungen anzuzünden. weiterlesen »

17Apr

Abschaffung der Optionspflicht Jetzt! – Mehrstaatigkeit zulassen!

Pässe (Symbolbild, Quelle: Realhj, public domain)

Pässe (Symbolbild, Quelle: Realhj, public domain)

Presseerklärung der BVV-Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum rot-grünen BVV-Antrag in Tempelhof-Schöneberg: Abschaffung der Optionspflicht Jetzt! – Mehrstaatigkeit zulassen!

Berlin muss das Signal der rot-grünen Bundesländer aufgreifen und sich klar gegen eine Optionspflicht im Bundesrat einsetzen. Berlin sollte dem guten Beispiel Bremens folgen und die Zulassung von Mehrstaatigkeit erleichtern.

Von der Optionspflicht sind junge Menschen betroffen, die nach dem 1.1.2000 eingebürgert wurden und neben der deutschen Staatsangehörigkeit eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen. Bis zum Erreichen des 23. Lebensjahres müssen diese heranwachsenden Jugendlichen sich entscheiden, welches sie von diesen Staatsbürgerschaften behalten wollen.

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25Nov

Nur ein Stein im Wasser oder schon ein Weg ins Trockene?

rot-grün will soziale Erhaltungssatzungen prüfen lassen – ein Allheilmittel sind sie nicht

Mietenexplosion in Berlin - Grafik Oliver Dix

Grafik Oliver Dix

Der Wohnungsmarkt in Berlin zeichnet sich u.a. durch einen nach wie vor hohen Zuzug aus. Die daraus resultierende verstärkte Nachfrage trifft seit Jahren auf nur relativ wenige neue Wohnungen. Dabei vermindert der geplante verstärkte Neubau von Wohnungen nicht oder nur kaum die angespannte Wohnungsmarktlage für Haushalte mit niedrigem oder mittlerem Einkommen. Bezahlbare Wohnungen werden vor allem in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg knapp, weil dort die Mieten und Kaufpreise für Immobilien stark steigen. Diese Bezirke grenzen allesamt an Tempelhof-Schöneberg. Eine Entwicklung, die bereits in Schöneberg-Nord und -Süd zu spüren ist. weiterlesen »

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