Stichel Kompakt Ausgabe Nr. 1 als ePaper lesen. weiterlesen »
Kategoriesuche
06Dez
Zwei gleichberechtigte Partner
Interview mit Jörn Oltmann
Eine Zählgemeinschaft dient in erster Linie als Vereinbarung zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin, welches sind darüber hinaus die wichtigsten inhaltlichen Aspekte?
Das Bezirksverwaltungsgesetz bietet die Möglichkeit, sich allein auf eine Vereinbarung zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin und der damit verbundenen Verteilung der Ressorts zu begrenzen. Und wir hatten mit der rot-schwarzen Zählgemeinschaft in der letzten Wahlperiode und der gerade geplatzten rot-grünen Koalitionsvereinbarung auf Landesebene keine wirklich guten Startbedingungen. Wir haben uns anfangs misstrauisch beäugt und dann Stück für Stück angenähert.
Mit jedem Treffen wurde es besser und klarer. Jetzt haben wir eine Vereinbarung geschaffen und eine Wahl hingelegt, die in der Geschichte des Bezirks ihresgleichen sucht.
weiterlesen »
12Sep
Rot-Rot abwählen
10 Jahre sind genug!
Diesmal ganz einfach: Erst- und Zweitstimme und Bezirksverordnetenversammlung – Überall Grün!
20 Jahre nach der Wiedervereinigung hat es der Rot-Rote Senat nicht geschafft, auch nur die durchschnittliche Wirtschaftskraft der Bundesrepublik zu erreichen. Das würde mit ca. 500 Millionen zu Buche schlagen, von den Arbeitsplätzen ganz zu schweigen. Berlin belegt seit Jahren „Spitzenplätze“ bei Arbeitslosigkeit, Langzeitarbeitslosigkeit und Jugendarbeitslosigkeit. Aber statt Impulse zu setzen, hinkt der Senat hinter allen Entwicklungen her. Berlin ist Tourismusmagnet, hat eine hervorragende Wissenschaftslandschaft, Ansiedlungsflächen ohne Ende – und vor allem Menschen mit Ideen. Nur eben keine Politische Führung, die etwas daraus macht. Alle Ankündigungen, besonders dann, wenn sie zur Chefsache von Wowereit wurden, sind verpufft – Chefsache Klimaschutz ist in der Lompscher-Verwaltung versenkt. Die Chefsache Integration hat Sarrazin in der SPD übernommen und die Chefsache Demographie ist von der Bildfläche verschwunden. weiterlesen »
09Sep
A100 stoppen – Millionengrab Autobahn
Ein Weiterbau der Stadtautobahn A 100 – das ist eine der Entscheidungen, die bei der Wahl am 18. September 2011 mit gefällt wird. Einige Argumente für eine effektive, umweltbewusste und finanziell verantwortungsvolle Verkehrspolitik und damit gegen eine Verlängerung der A100 folgen hier.
Gutachten belegen, dass Autofahrer/- innen am Treptower Park im Dauerstau stehen werden. Erwartet werden immerhin 60.000 Autos pro Tag, die in die angrenzenden Wohngebiete einfahren. Vorteile gibt es nur für den Durchgangsverkehr, der dann die Abkürzung durch die Innenstadt statt über den Berliner Ring nutzt. Für LKW entsteht eine Transitverbindung über den Alexanderplatz Richtung Rostock und Polen, bei der LKW-Maut gespart werden kann. Die Verlängerung der A100 ist für Berlin also verkehrlich nicht sinnvoll. weiterlesen »
05Sep
Berlin verstehen und handeln
Am 18. September: 3 Stimmen für Grün!
Der 18. September wird für Berlin ein Tag der Richtungsentscheidung werden. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, ob es weitergeht mit Rot-Rot und einem Regierenden Bürgermeister, der nicht mehr macht als das Nötigste – oder stattdessen mit den Berliner Grünen und Renate Künast an ihrer Spitze der nötige Neuanfang für die Stadt eingeläutet wird. Es wird am Wahltag auf jede Einzelne und jeden Einzelnen ankommen, es zählt jede Erst- und Zweistimme.
Diesmal ganz einfach: Erst- und Zweitstimme und Bezirksverordnetenversammlung – Überall Grün!
Nach zehn Jahren rot-roter Regierung befindet sich Berlin in einem merkwürdigen Dämmerzustand. Viele äußere Rahmenbedingungen lassen die Stadt für Wirtschaft und Touristen attraktiv erscheinen. Doch die Berlinerinnen und Berliner, egal ob mit langjährigem Berliner Stammbaum oder in der jüngeren Vergangenheit zugezogen, spüren zugleich davon wenig. Sie sehen sich mit den Ergebnissen einer rot-roten Landesregierung konfrontiert, die S-Bahnchaos, vernachlässigte Schulen, zügellose Privatisierungen, steigende Mieten und Wohnraumknappheit in immer mehr Kiezen zu verantworten hat. weiterlesen »
