Für eine autogerechte Stadt
Mehr Platz, mehr Parkplätze, bessere Infrastruktur – doch all das nicht für das Auto, sondern für das Fahrrad. Jede Hauptstraße soll einen Radweg erhalten, wo möglich auch zweispurig. Tausende dringend benötigte Abstellplätze für Räder entstehen im öffentlichen Raum. Diese Maßnahmen legt das neue Radverkehrsgesetz fest. Es ist der erste Teil der Verkehrswende in Berlin, die das Berliner Mobilitätsgesetz vorgibt, das die GRÜN geführte Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz in Rekordzeit erarbeitet hat.
Öffentlicher Nahverkehr, Radfahren, Fußverkehr und das Teilen von Fahrzeugen aller Art sind zukünftig gleichberechtigte Verkehrsmittel neben dem privaten Auto. Die autogerechte Stadt prägte den Neuaufbau der zerstörten Innenstadt in der Vergangenheit. Aber heute fordern Gesundheits- und Klimaschutz, Flächenkonkurrenz und die wachsende Stadtbevölkerung eine grundlegende Neuausrichtung des Verkehrssystems.
Neue Wege in Tempelhof-Schöneberg
„Das Mobilitätsgesetz gibt dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg eine einmalige Chance, die marode Infrastruktur zu erneuern und dabei die Sicherheit für nicht motorisierte Verkehrsteilnehmende zu verbessern“, betont Christiane Heiß, Bezirksstadträtin und verantwortlich für das Straßen- und Grünflächenamt. „Es ist wichtig, dass endlich Stück- und Flickwerk aufhören und die Verkehrswende angegangen wird. Wir GRÜNEN möchten eine gerechte Verteilung der knappen öffentlichen Flächen statt täglichem Konkurrenzkampf. Die Teilnahme am Verkehr soll auch für Menschen ohne Auto sicher und attraktiv sein. Mobilität ist ein Menschenrecht“, fasst sie zusammen.
Land und Bezirk arbeiten Hand in Hand
Das Mobilitätsgesetz schafft erstmals eine gesetzliche Grundlage für alle Arten von Mobilität und zeigt klar auf, wie dem Verkehrskollaps wirksam zu begegnen ist. Für die nächsten zehn Jahre ist ein weitgehender Umbau des Straßen- und Schienennetzes geplant. Neben dem Radverkehr erhalten der ÖPNV und der Fußverkehr erstmals eine Vorrangstellung bei der Verkehrsplanung. Dieser Umbau ist eine Herkulesaufgabe, die notwendig ist, um ein klimaneutrales, gesundes und sicheres Leben in Berlin zu ermöglichen. Hauptstraßen, Radparken und Radschnellverbindungen organisiert vor allem die Landesebene. Umso wichtiger wird die Abstimmung und Kooperation im FahrRat und zwischen den Behörden in Land und Bezirken, um die vielen Baustellen zu koordinieren und das Wegenetz sinnvoll auszubauen.
Stichel-Redaktion
B’ÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN