Jürgen Roth: Außen Roth, innen grün

Wahlkreis 72, Schöneberg

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Aktuell: Jürgen Roth bei der “Ochsentour” im Inforadio hören.

Am 18. September 2011 fällt die Entscheidung darüber, ob Berlin weiterhin mit Rot-Rot auf der Stelle tritt, oder ob wir mit frischem Wind den alten Senat ablösen. Wir treten mit Renate Künast als Kandidatin für die neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin an. Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg ist die Sozialstadträtin des Bezirks, Sibyll Klotz unsere Kandidatin für die Bezirksbürgermeisterin

Sie haben 3 Stimmen. Die erste Stimme geht an die DirektkandidatInnen in den 8 Wahlkreisen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg. Der Wahlkreis 72 von Jürgen Roth erstreckt sich in etwa vom Bayerischen Platz bis zum Innsbrucker Platz und vom Rathaus Schöneberg bis zu den Yorckbrücken. Die zweite Stimme geht an die Liste von Bündnis 90/Die Grünen für das Abgeordnetenhaus mit unserer Bürgermeisterkandidatin Renate Künast an der Spitze. Mit der dritten Stimme wählen Sie dann die Liste für die Bezirksverordnetenvertretung mit Sibyll Klotz als Kandidatin für die Bezirksbürgermeisterin.

Wer ist eigentlich Jürgen Roth?

Er ist 55 Jahre alt und lebt seit 1999 in der Schöneberger Feurigstraße. Jürgen Roth möchte Schöneberg für Sie im Abgeordnetenhaus vertreten. Er ist Politologe und arbeitet als Referent beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Davor war er lange Jahre Referent in der Grünen Bundestagsfraktion für den Bereich Innenpolitik.

Als Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Tempelhof-Schöneberg  ist Roth seit Jahren in der Bezirkspolitik tätig. Seit über 30 Jahren gehört er dem Bund für Umwelt und Naturschutz und der Bürgerrechtsorganisation HUMANISTISCHE UNION an. Er war in der HU viele Jahre im Bundesvorstand. Jetzt gehört er dem Beirat der Organisation an. Seit einigen Jahren gehört Roth dem Bundesvorstand der Deutschen Gesellschaft für Informationsfreiheit an.

Sein Ziel ist es, als Abgeordneter für mehr Demokratie, Transparenz von Verwaltungsakten und mehr Bürgerbeteiligung zu streiten. Was mangelnde Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger anrichtet, lässt sich  im Lassen-Park besichtigen. Viel Geld wurde dort für sinnlose Baumaßnahmen vergeudet. Alle sind verärgert und der Zugang zum beliebten Naherholungsbereich ist blockiert.

Sein großes persönliches Anliegen ist neben der demokratischen Beteiligung der Schutz persönlicher Daten vor Ausspähung durch Behörden und Unternehmen. Datenschutz ist ein Grundrecht unserer modernen Informationsgesellschaft. Sein Credo ist: Schluss mit Spam-Mails, unerwünschter Werbepost und immer mehr Videoüberwachung!

Was fasziniert Jürgen Roth an Schöneberg?

Besonders gerne bummelt er über die Märkte. Schmökern ist sein Hobby. Der Winterfeldtmarkt und auch der Crellemarkt ziehen ihn in den Bann. Wenn nicht gerade Wahlkampf ist und er mit Menschen aus allen Kulturen, schwule und lesbische Paare und Menschen aus der Nachbarschaft kommen zusammen und schaffen diese wunderbare Atmosphäre, die auch in Berlin ihresgleichen sucht. Schöneberg hat allen Grund, stolz auf seine Tradition der Vielfalt und der Toleranz zu sein.

Mit Hingabe widmet er sich der Pflege der vielen kleinen Grünflächen Schöneberg. Mit engagierten Anwohnern im Verein Feurigstraße sorgt er für mehr Bäume und Blumen. So langsam wird die Straße grüner. Da heißt es, Baumscheiben pflegen und Blumen gießen. Wir brauchen diese kleinen Oasen der Stadtnatur zum guten Leben in der Stadt. Immer wieder ärgert er sich dabei über das Bezirksamt. Eigeninitiative steht beim zuständigen Stadtrat nicht allzu hoch im Kurs. Er verteilt lieber umfangreiche Vereinbarungen, mit denen die Bürgerinnen und Bürger sogar die Haftung übernehmen sollen. Motivation sieht anders aus.

Was will Jürgen Roth als Abgeordneter alles machen?

1. Eine bessere Bildungspolitik und bessere Schulen! Nur so schaffen mehr Lebenschancen. Wir setzten uns für mehr Chancengleichheit für Kinder aus Familien ein, denen es nicht gut geht. Kinder, gerade in Ganztagsschulen, brauchen auch ausreichende Freiflächen zum Spielen. Bessere Bildungspolitik und bessere Schulen schaffen mehr Chancengleichheit für Kinder aus armen Familien. Notwendig sind eine verlässliche Planung für die Schulen und Chancengerechtigkeit für alle.
2. Menschen mit wenig Geld dürfen nicht aus ihren Wohnquartieren verdrängt werden. Unsere Wohnquartiere müssen die Vielfalt in dieser Stadt widerspiegeln. Mieterinnen und Mieter, die von einem kleinen Einkommen leben müssen oder von öffentlichen Transferleistungen abhängig sind, dürfen nicht abgeschoben werden, weil die Mieten zu stark ansteigen. Hier haben wir Konzepte für eine soziale aber auch ökologisch zukunftsweisende Mietenpolitik. Die Wohnquartiere dürfen aber auch nicht herunterkommen, sondern für alle attraktiv bleiben – oder wieder werden.
3. Wir Grünen vertreten eine aktive Wohnungspolitik für bezahlbare Mieten, gerade in den beliebten Stadtteilen. Anders als für den Senat ist mir die soziale Mischung der Stadtquartiere ein wichtiges Anliegen. Menschen mit wenig Geld dürfen nicht verdrängt werden.
4. Familien mit Kindern sollen nicht länger wegziehen, wenn die Kinder in die Schule kommen. Die Zustände in den Schulen bringen Eltern dazu, umzuziehen oder ihre Kinder in weit entfernte Schulen zu schicken. Wir brauchen motivierte Lehrerinnen und Lehrer, SozialarbeiterInnen und mehr psychologische Fachkräfte an den Schulen. Wir brauchen mehr Miteinander der verschiedenen Kulturen in Respekt vor der Vielfalt der Lebensentwürfe.
5. Berlin braucht zukunftsfähige Arbeitsplätze. Arbeitslosigkeit überwinden wir nicht durch Aufblähen des öffentlichen Dienstes, sondern nur durch gute Ausbildung gerade der sozial Benachteiligten. Land und Bezirk müssen ihre Möglichkeiten nutzen, um beispielsweise Jugendlichen sinnvolle und hochwertige Angebote zu machen, damit sie sich für den ersten Arbeitsmarkt qualifizieren. 80 Prozent der jungen KundInnen der Jobcenter haben keinen Schul- oder Berufsabschluss. Auch um diese unhaltbaren Zustände zu überwinden, müssen wir jeden fünften Euro in der Stadt für Bildung ausgeben!  Das Land Berlin muss die berufliche Ausbildung im Verbund kleiner Unternehmen ausweiten und gleichzeitig die schulische Ausbildung verstärkt fördern. Überfällig ist eine Nachqualifizierungsoffensive insbesondere für benachteiligte Jugendliche.
6. Unser Bezirk braucht keine Spielhallen und Wettbüros, sondern einen gut aufgestellten Einzelhandel. Seine wirtschaftliche Stellung wollen wir durch eine bessere Vernetzung der klein- und mittelständischen Unternehmen und bezirkliche Wirtschaftsförderung stärken. Es bringt nichts, im Stil der SPD mit immer größeren Handelsriesen auf der Wiese den kleinen wohnortnahen Handel kaputt zu machen.
7. Auch in Tempelhof-Schöneberg müssen behinderte und ältere Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Sie haben einen Anspruch darauf, öffentliche Einrichtungen nutzen zu können.
8. Schutz von Klima und Umwelt heißt Energie sparen in öffentlichen Gebäuden. Wir haben hier bei uns in Schöneberg nicht allzu viele Grünflächen. Die wenigen sind dann oft genug heruntergekommen und zugemüllt. Diese freien Flächen brauchen die Menschen unbedingt zum gesunden und erfüllten Leben in der Stadt. Hier muss sich einiges ändern, damit der öffentliche Raum wieder für alle da ist.
9. Wenn Schöneberg vorankommen will, braucht der Bezirk eine moderne Verkehrspolitik. Die S-Bahn ist unter Rot-Rot zu einer unzuverlässigen Veranstaltung geworden, die Berlin zum Gespött der Republik gemacht hat. Da wird Renate Künast als Regierende Bürgermeisterin konsequent mit dem Schlendrian der Wowereit-Ära Schluss machen.
10. Wichtig für das Leben der Menschen im Bezirk ist eine neue Straßenbahnverbindung vom Potsdamer Platz bis zum Rathaus Steglitz. Aufgewertet wird Schöneberg auch durch mehr Fahrradstreifen auf den Fahrbahnen und bessere Fahrradrouten. Grüne Verkehrspolitik heißt: mehr Sicherheit und weniger Lärmbelastung.
    Mehr Informationen zur Straßenbahn.
11. Jürgen Roth steht für die Vielfalt der Lebensformen, die allen Menschen Rechte, Chancen und Teilhabe ermöglicht, unabhängig von Herkunft, sexueller Identität oder religiöser und weltanschaulicher Zugehörigkeit.
12. In der bisherigen beruflichen Arbeit von Jürgen Roth stehen die Bürgerrechte, mehr Demokratie und Transparenz der Verwaltung im Mittelpunkt. Die Akteneinsicht ist hier aber so teuer, dass nicht allzu viele Menschen nachfragen. Das soll sich ändern. Informationsfreiheit ist ein Grundrecht. Demokratie lebt von mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an allen Angelegenheiten des Bezirks, des Landes und des Bundes. Dazu gehört mehr Bürgernähe und Transparenz in der Verwaltung und bei politischen Entscheidungen.
13. Eine Demokratie bleibt nur dann in den Augen der Menschen glaubwürdig, wenn sie auch in der Lage ist, ihre Sicherheit zu gewährleisten. Gewalt in Bahnhöfen und an anderen Stellen müssen wir konsequent durch den Einsatz von mehr Sicherheitspersonal bekämpfen. Zügige Verfahren gegen die Täter sind besonders wirksam; unabdingbar sind aber auch umfassende Konzepte zur Prävention. Das alles hat der rot-rote Senat in seinen 10 Jahren verschlafen. Als gelernter Innenpolitiker er sich im Abgeordnetenhaus mit Nachdruck dafür einsetzten, jeder Form von politischer Gewalt entgegen zu treten. Naziaufmärsche dürfen wir hier nicht dulden.
    Ein aktueller Artikel von mir zur Berliner Sicherheitspolitik.

Wie kann man Jürgen Roth erreichen?

Jürgen Roth
Bündnis 90/Die Grünen
Tempelhof-Schöneberg
Fritz-Reuter-Str. 1
10825 Berlin

E-Mail: juergen.roth@gruene-ts.de

Tel: 030 5360 4146